In der Sommerreihe "Mit dem Rücken zur Kunst" sprach Deutschlandradio mit mir über einige der Kunstwerke in meinem Büro in der Thüringer Staatskanzlei. Hier geht es zur Audio des Gesprächs.

Eine Reform der Schuldenbremse im Grundgesetz, vor allem aber für notwendige Investitionen in die Modernisierung Deutschlands ist unabweisbar. Dafür liegen Vorschläge auf dem Tisch, erläutere ich in einem Beitrag für die Rosa-Luxemburg-Stiftung.

José Narciandi, Leiter des Landtagsstudios Düsseldorf von RADIO NRW, spricht mit Entscheider:innen aus Politik und Regulierung über drängende Fragen des Privatradios in Deutschland und in der August-Sendung sprach er mit mir.

Die Diskussion um die Reform der deutschen Fiskalregeln im Grundgesetz ist ideologisch blockiert. Übersehen und ungenutzt bleiben dabei die bereits vorliegenden pragmatischen Vorschläge zur Modernisierung unserer Volkswirtschaft, argumentieren Bodo Ramelow und ich in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ).

Warum Resilienz für die Zukunft der Demokratie zu wenig ist und der Rückschritt beginnt, wenn niemand mehr von Fortschritt redet, erläutern Carsten Brosda (SPD) und ich in einem Gastbeitrag für DIE ZEIT.

Im Rahmen des Katholikentags, der gegenwärtig in Erfurt stattfindet, war ich eingeladen, bei der christlich-jüdischen Gemeinschaftsfeier aus politischer Sicht zu Psalm 37 auszuführen. In der hier dokumentierten Rede war es mir wichtig, die zwei mächtigen Begriffe "Zukunft" und "Frieden", in deren Mitte der Mensch steht, zu betrachten. Insbesondere im 300. Geburtsjahr von Immanuel Kant, der uns nicht nur aufforderte, uns des eigenen Verstandes zu bedienen, sondern mit der Schrift "Vom ewigen Frieden" eine säkulare Vision einer friedlichen und gerechten Welt entwarf. Sie hat Relevanz bis und gerade auch heute.

Zwischen den ostdeutschen Landtagswahlen im Herbst und dem Wahlzyklus 2025 besteht ein schmales Zeitfenster zur Umsetzung von tatsächlichen Strukturreformen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sowie den Rundfunkbeitrag.

zum 23. Mal erschien der Thüringen-Monitor. Er ist die älteste regionale Langzeitstudie Deutschlands. Ein Datenschatz für die Wissenschaft und zugleich ein wichtiges Signalzeichen für alle politischen Entscheiderinnen und Entscheider. Wir diskutieren diesen Thüringen-Monitor hier im Thüringer Landtag – wie in jedem Jahr – in einer Regierungserklärung. Doch diesmal weniger als ein halbes Jahr vor der Landtagswahl am 1. September. Die Versuchung ist besonders groß, die Ergebnisse dieser wissenschaftlichen Untersuchung zum Gegenstand eines Schlagabtauschs zwischen Regierungskoalition einerseits und Opposition andererseits zu machen. Jeweils die Daten herauszupicken und in Aussagen zu übersetzen, die für die eigene Position am besten geeignet ist. Für derlei wahlpolitische Auseinandersetzungen wurde der Thüringen-Monitor aber nicht konzipiert. Er ist Meinungsbarometer und kein Steinbruch tagespolitischer Rhetorik. In diesem Sinne argumentierte ich in der Regierungserklärung im Thüringer Landtag, deren Volltext hier dokumentiert wird.

Weshalb Qualifikationsanforderungen für Minister:innen in der Verfassung und dem Ministergesetz Thüringens unnötig sind

Fünf neuere Publikationen vermitteln interessante Perspektiven auf jüdische Lebensrealitäten in Deutschland, die deutsche Israeldebatte sowie Grundlagenwissen über Antisemitismus.

Peter Brandt und Detlef Lehnert legen eine kurzweilige Geschichte der Sozialdemokratie vor und Carsten Brosda wagt mehr Zuversicht. Rezension für den Community-Blog der Wochenzeitung "Freitag"

Nach der Landtagswahl vor 100 Jahren paktierten die bürgerlichen Parteien mit der NSDAP-Tarnorganisation "Vereinigte Völkische Liste". Im Ergebnis wurde das Bauhaus aus Weimar vertrieben, Thüringen zur rechten Hochburg und 1929 saßen die Nazis in der Regierung.

Rede auf dem Jahresempfang der Klassik Stiftung Weimar

Vor 75 Jahren erschien »Goethe in Dachau« des niederländischen Widerstandskämpfers Nicolaas Rost auf Deutsch. Eine spannende Studie über sein Leben wird hier mit weiteren Publikationen über Widerstand und Erinnerungskultur besprochen.

Der Sprung auf die deutsche Tentativliste für das Welterbe ist der Thüringer Residenzenlandschaft im ersten Anlauf nicht gelungen. Zwei Publikationen widmen sich den Thüringer Residenzen und machen ihren Stellenwert deutlich.

Der ehemalige Todesstreifen entlang der innerdeutschen Grenze steht nun auf der deutschen Vorschlagsliste (Tentativliste) für das UNESCO-Welterbe. Für Deutschland wäre ein gemischtes Weltnatur- und -kulturerbe ein Novum.

Wer Wahlen gewinnen und politisch gestalten will, muss Antworten auf die Fragen der Zeit geben. Die Thüringer CDU gräbt sich bei Windenergie und Schuldenbremse tief in dogmatische Schützengräben hinein, zeige ich in einem Beitrag für den FREITAG-Community-Blog.

Das Krisenjahr 1923 gilt als Bewährungsprobe der Weimarer Republik. Die beiden mitteldeutschen Arbeiterregierungen gelten als Teil der kumulierten Krisenerscheinungen. Zwei verdienstvolle Publikationen holen die kurzlebige und von der Reichswehr gewaltsam beendete Zusammenarbeit von Sozialisten und Kommunisten in Sachsen und Thüringen aus dem Vergessen.

In unserer Erinnerungskultur führt die jüdische Selbstbehauptung, der jüdische Widerstand bis heute ein Schattendasein. Die Legende des vermeintlich passiven, widerstandslosen Juden hält sich hartnäckig und wir alle können dazu beitragen, mit ihr aufzuräumen.

Die Gründung des »Bündnis Sahra Wagenknecht – für Vernunft und Gerechtigkeit« ist für Die Linke ein herber Verlust und eine Befreiung zugleich. Auf dem Community-Blog der Wochenzeitung "Der Freitag" werfe ich einen Blick zurück aber vor allem nach vorn.