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13.10.2024 / KulturLust auf LesenIm Vorfeld der Frankfurter Buchmesse werden die Wirtschaftslage des Buchmarktes und das Leseverhalten der jungen Generation diskutiert. Die Lage ist ambivalent und hoffnungsvoll.
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08.10.2024 / KulturLeben ohne Verdünnung - Otto Dix-Werkschau in GeraDie Stadt Gera ehrt Otto Dix mit einer umfangreichen Werkschau als neue Dauerausstellung in der Kunstsammlung Orangerie.
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02.10.2024 / ParteienWahlen in Zeiten der UnsicherheitDie ostdeutschen Landtagswahlen im Herbst 2024 haben das gesamte Parteiensystem durcheinander gewirbelt. Worin die Ursachen liegen und wohin die Reise geht, wird hier analysiert.
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02.09.2024 / ParteienThüringen hat gewählt. Der WahlnachtberichtAm Sonntag wurde in Thüringen und in Sachsen gewählt. Im Vergleich mit den vorherigen Landtagswahlen seit der Wiedervereinigung sind in beiden Bundesländern Spitzenwerte bei der Wahlbeteiligung zu verzeichnen. In Thüringen wird mit 73,6 Prozent die zweithöchste Landtagswahlbeteiligung seit der Landtagswahl von 1994 (74,8 Prozent) erreicht ...
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31.08.2024 / Parteien»Warte nicht auf bessere Zeiten« - Die Linke und das Bündnis der ProgressivenIn einem Positionspapier erörtere ich die Lage der Partei Die Linke und unterbreite Vorschläge für ein Bündnis der Progressiven.
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26.08.2024 / RechtKein grundlegender Reformbedarf bei der juristischen Ausbildung?!Jurist:innen müssen ihr Handeln und dessen Folgen reflektieren. Eine Reform der Ausbildung ist nötig. Dazu veröffentlichte ich auf dem Blog des Berliner Arbeitskreises Rechtswirklichkeit.
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21.08.2024Kunstfest Weimar 2024: „Wofür wir kämpfen“Das Kunstfest mischt sich ein. Es ist überparteilich aber nicht neutral, wenn es um die Fragen unserer Zeit geht. Es stand in diesem Jahr unter dem Motto „Wofür wir kämpfen“ - ohne Fragezeichen, sondern als Haltung. In meiner Rede zur Eröffnung sprach ich darüber, warum dies so wichtig ist.
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15.08.2024 / ParteienUn·ver·ein·bar·keitDie Abgrenzungsbeschlüsse der CDU zur Linkspartei dienen der innerparteilichen Sammlung. Inhaltlich sind sie anachronistisch und in der Wirkung stellt sich die Union selbst eine Falle.
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13.08.2024Mit dem Rücken zur KunstIn der Sommerreihe "Mit dem Rücken zur Kunst" sprach Deutschlandradio mit mir über einige der Kunstwerke in meinem Büro in der Thüringer Staatskanzlei. Hier geht es zur Audio des Gesprächs.
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09.08.2024 / FinanzenWer den Mund spitzt, muss auch pfeifen.Eine Reform der Schuldenbremse im Grundgesetz, vor allem aber für notwendige Investitionen in die Modernisierung Deutschlands ist unabweisbar. Dafür liegen Vorschläge auf dem Tisch, erläutere ich in einem Beitrag für die Rosa-Luxemburg-Stiftung.
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05.08.2024Radio.trifft.PolitikJosé Narciandi, Leiter des Landtagsstudios Düsseldorf von RADIO NRW, spricht mit Entscheider:innen aus Politik und Regulierung über drängende Fragen des Privatradios in Deutschland und in der August-Sendung sprach er mit mir.
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09.07.2024 / FinanzenSchluss mit dem Streit über die SchuldenbremseDie Diskussion um die Reform der deutschen Fiskalregeln im Grundgesetz ist ideologisch blockiert. Übersehen und ungenutzt bleiben dabei die bereits vorliegenden pragmatischen Vorschläge zur Modernisierung unserer Volkswirtschaft, argumentieren Bodo Ramelow und ich in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ).
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04.07.2024 / GesellschaftIn die Offensive!Warum Resilienz für die Zukunft der Demokratie zu wenig ist und der Rückschritt beginnt, wenn niemand mehr von Fortschritt redet, erläutern Carsten Brosda (SPD) und ich in einem Gastbeitrag für DIE ZEIT.
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30.05.2024 / GesellschaftZukunft hat der Mensch des Friedens (Psalm 37, 37)Im Rahmen des Katholikentags, der gegenwärtig in Erfurt stattfindet, war ich eingeladen, bei der christlich-jüdischen Gemeinschaftsfeier aus politischer Sicht zu Psalm 37 auszuführen. In der hier dokumentierten Rede war es mir wichtig, die zwei mächtigen Begriffe "Zukunft" und "Frieden", in deren Mitte der Mensch steht, zu betrachten. Insbesondere im 300. Geburtsjahr von Immanuel Kant, der uns nicht nur aufforderte, uns des eigenen Verstandes zu bedienen, sondern mit der Schrift "Vom ewigen Frieden" eine säkulare Vision einer friedlichen und gerechten Welt entwarf. Sie hat Relevanz bis und gerade auch heute.
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06.05.2024 / MedienEinfach machen!Zwischen den ostdeutschen Landtagswahlen im Herbst und dem Wahlzyklus 2025 besteht ein schmales Zeitfenster zur Umsetzung von tatsächlichen Strukturreformen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sowie den Rundfunkbeitrag.
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29.04.2024 / GesellschaftStabile Verhältnisse gegen die Furcht vor weiterer Spaltung der Gesellschaftzum 23. Mal erschien der Thüringen-Monitor. Er ist die älteste regionale Langzeitstudie Deutschlands. Ein Datenschatz für die Wissenschaft und zugleich ein wichtiges Signalzeichen für alle politischen Entscheiderinnen und Entscheider. Wir diskutieren diesen Thüringen-Monitor hier im Thüringer Landtag – wie in jedem Jahr – in einer Regierungserklärung. Doch diesmal weniger als ein halbes Jahr vor der Landtagswahl am 1. September. Die Versuchung ist besonders groß, die Ergebnisse dieser wissenschaftlichen Untersuchung zum Gegenstand eines Schlagabtauschs zwischen Regierungskoalition einerseits und Opposition andererseits zu machen. Jeweils die Daten herauszupicken und in Aussagen zu übersetzen, die für die eigene Position am besten geeignet ist. Für derlei wahlpolitische Auseinandersetzungen wurde der Thüringen-Monitor aber nicht konzipiert. Er ist Meinungsbarometer und kein Steinbruch tagespolitischer Rhetorik. In diesem Sinne argumentierte ich in der Regierungserklärung im Thüringer Landtag, deren Volltext hier dokumentiert wird.
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18.04.2024 / RechtDie Lösung eines Problems, das nicht bestehtWeshalb Qualifikationsanforderungen für Minister:innen in der Verfassung und dem Ministergesetz Thüringens unnötig sind
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09.03.2024 / Jüdisches LebenFundiert über Antisemitismus und Israel sprechenFünf neuere Publikationen vermitteln interessante Perspektiven auf jüdische Lebensrealitäten in Deutschland, die deutsche Israeldebatte sowie Grundlagenwissen über Antisemitismus.
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31.01.2024 / RezensionDie Kraft der GemeinsamkeitPeter Brandt und Detlef Lehnert legen eine kurzweilige Geschichte der Sozialdemokratie vor und Carsten Brosda wagt mehr Zuversicht. Rezension für den Community-Blog der Wochenzeitung "Freitag"
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23.01.2024 / Geschichte1924 - Der erste Tabubruch in ThüringenNach der Landtagswahl vor 100 Jahren paktierten die bürgerlichen Parteien mit der NSDAP-Tarnorganisation "Vereinigte Völkische Liste". Im Ergebnis wurde das Bauhaus aus Weimar vertrieben, Thüringen zur rechten Hochburg und 1929 saßen die Nazis in der Regierung.