-
09.02.2017 / GesellschaftSonderrechte für GeheimdiensteKünftig dürfen Nachrichtendienste selbst entscheiden, ob und welche Akten sie freigeben wollen. Das widerspricht der Informationsfreiheit und der Arbeit der Archive.
-
21.01.2017 / KulturKein Ende, kein Anfang, sondern jetztFür das gemeinsame Projekt der Thüringer Allgemeine und des Thüringer Literaturrates, "Thüringer Anthologie", schrieb ich über meine Leseeindrücke zu Steffen Menschings Gedicht "Weltanfang" und über Optimismus in schwierigen Zeiten.
-
09.01.2017 / KulturKultur und RechenschieberDie rot-rot-grüne Koalition in Thüringen wird eine Gebietsreform umsetzen, die auch der Kultur nützt. In Greiz und Gera wird dies bestritten. Eine Erwiderung.
-
09.01.2017 / FinanzenRationale Haushaltspolitik unter Rot-Rot-GrünDie Thüringer CDU-Fraktion behauptet kühn, ein Investitions-Sondervermögen würde "ein Leben auf Pump zur Staatsmaxime" erheben. Diese Annahme ist kurzsichtig und haltlos.
-
28.12.2016 / FinanzenNachhaltige InvestitionspolitikDie Investitionsquote in Deutschland liegt konstant unter dem Durchschnitt der OECD-Länder. Dies ist ökonomisch kurzsichtig und politisch fahrlässig. Zeit das zu ändern.
-
27.12.2016 / KulturKeine Landesentwicklung ohne KulturIn Heft 154 der Kulturpolitischen Mitteilungen reflektiert der Erfurter Kulturamtsleiter, Tobias J. Knoblich, die Thüringer Theatervertragsverhandlungen. Demnach seien Aufwand und Resultat unverhältnismäßig. In diesem Antwortbeitrag mache ich deutlich, warum diesem Resümee nicht zugestimmt werden kann.
-
04.11.2016 / MedienZwischen Fakten, Fiktionen und Filterblasen: Demokratie im postfaktischen ZeitalterDie Erosion demokratischer Öffentlichkeit beginnt mit der Erosion ihrer erkenntnistheoretischen Grundlagen. In einer Zeit, in der Fakten verhandelbar und Wahrheiten personalisiert erscheinen, wird mediale Vielfalt zur demokratischen Überlebensfrage. In diesem Beitrag plädiere ich für eine Renaissance kritischer Öffentlichkeit – staatsfern, vielfältig, resilient, anlässlich eines Kolloquiums in der Landesvertretung Thüringens in Berlin.
-
20.10.2016 / GesellschaftLinker KonservatismusDass konservative und linke Einstellungen kein Widerspruch sind, erläutere ich in einem am 21.10.2016 erschienen Artikel der Ostthüringer Zeitung (OTZ). Konservativ sei es demnach auch, Gutes zu bewahren. Den Konservatismus als bedeutsames Korrektiv gegenüber technischen Allmachtsphantasien zu schätzen, kann man auch wenn man sich selbst nicht als Konservativer versteht.
-
16.09.2016 / ParteienKurs rot-schwarz statt rot-rot im NordostenDie SPD in Mecklenburg-Vorpommern will Koalitionsverhandlungen mit der CDU, statt mit der Linken zu regieren. Strategisch könnte dies ein langfristiger Fehler sein.
-
14.09.2016 / Parteien/Wahlen„Unser Prinzip heißt: gönnen können” - Interview zu rot-rot-grünen DreierbündnissenVor dem Hintergrund der anstehenden Wahlen in Berlin gab ich der Berliner Zeitung Einblicke in den Regierungsstil der rot-rot-grünen Koalition. Demnach soll jeder der Koalitionspartner seine Stärken ausspielen können, weil das zum Gesamterfolg beiträgt.
-
07.09.2016 / ParteienHinter Schwerin liegt der StrandDIE LINKE hat ein enttäuschendes Ergebnis bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erhalten. Einige Schlussfolgerungen nachdem der erste Staub sich gelegt hat.
-
26.07.2016 / ParteienLinks ist da, wo der Daumen rechts istEine Kritik an politischen Positionen Sahra Wagenknechts ist berechtigt - die Ideologiekritik an mancher Kritik ist notwendig.
-
21.06.2016 / Parteien/WahlenKursanpassung an die RealitätWas Sigmar Gabriels Vorstoß und Ferdinand Lassalle miteinander zu tun haben. Und warum die Linkspartei den »Platz der radikalen Linken« ausfüllen muss: Ein Debattenbeitrag von Alexander Fischer und mir in der Tageszeitung "nd".
-
04.06.2016 / ParteienWer folgt auf Gauck?Joachim Gauck hat angekündigt, für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung zu stehen. SPD, Grüne, Linke, Piraten und SSW könnten sich auf eine Kandidatin einigen.
-
26.05.2016 / ParteienSechzehn Monate bis zur Bundestagswahl 2017Gern wird behauptet, dass rot-rot-grün auf Bundesebene weder inhaltlich-politisch noch rechnerisch realistisch sei. Beides trifft nicht zu, wenn die Beteiligten wollen.
-
29.03.2016 / MedienDas erste Glied einer Eskalationskette.Journalistinnen und Journalisten werden verdächtigt, eine einseitige, interessengeleitete oder vorurteilsbehaftete Berichterstattung zu betreiben und so – das ist ja auch deutlich gesagt worden – die Öffentlichkeit durch Fehlinformationen zu manipulieren. Die Flüchtlingspolitik steht dafür als Bespiel. Weitere Beispiele sind die Griechenlandberichterstattung, die Ukraineberichterstattung oder jüngst die von russischen Medien inszenierte Aufregung unter Russland-Deutschen über die angebliche Vergewaltigung eines Mädchens und die damit verbundene Infragestellung glaubwürdiger deutscher Medienrecherche und medialer Aufklärung. D
-
25.03.2016 / ParteienDie AfD nach der Landtagswahl 2016Die März-Wahlen haben das Parteiensystem neu strukturiert und geben der Neuen Rechten massiven parlamentarischen Einfluss. Einen Blick auf die AfD und ihre Wähler/-innen warf ich in einem Blogbeitrag.
-
22.02.2016 / ParteienProgressive Politik statt AusschließeritisDie März-Landtagswahlen werden das Parteiensystem erneut durcheinander wirbeln. Mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 wird die Zeit für rot-grün-rote Projekte knApp.
-
05.01.2016 / Gesellschaft»Mein Kampf« im SchulunterrichtAm 08.01.2016 erscheint die editierte Ausgabe von Hitlers »Mein Kampf«. Ob die Bücher im Schulunterricht eingesetzt werden sollten, ist umstritten. Wenig spricht dagegen
-
01.12.2015 / ParteienRot-Rot-Grün: Experiment im PolitiklaborEin Jahr regiert in Thüringen nun die Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen unter dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Hat R2G Modellcharakter? Eine Bilanz