Die Kultur-Enquete-Kommission des Bundestags sollte Anfang der 2000er Jahre Impulse für eine zukunftsfähige Kulturpolitik setzen. Doch ihr Bericht blieb in vielem affirmativ gegenüber der neoliberalen Diskurslage jener Zeit – und hat bis heute wenig konkrete Wirkung entfaltet. In meinem Text analysiere ich die kulturpolitische Reichweite der Enquete im Kontext der Agenda 2010, zeige blinde Flecken bei der Frage nach kultureller Daseinsvorsorge und stelle zur Diskussion, warum es heute einen neuen, selbstbewussten Begriff öffentlicher Kulturverantwortung braucht. Die Wiederaneignung kultureller Daseinsvorsorge – als strukturelle Pflicht und als Ort guter Arbeit – wäre ein nächster, konsequenter Schritt.

Nach fast acht Wochen erklärte die FDP die Jamaika-Sondierungen für gescheitert. In der Konsequenz sollten Union und Grüne nun eine Minderheitsregierung bilden.

The dust has now settled on the most recent German regional election in Lower Saxony, so now is perhaps a good time to stand back and reflect on what we can learn from the results. Benjamin Hoff, Minister for Cultural, Federal and European Affairs in the Land government of Thueringen and Practitioner Fellow at the Sussex Centre for Study of Corruption reflects on what lessons can be drawn.

Zwischenbilanz von vier Jahren regionaler Kulturentwicklungskonzeptionen in Thüringen

Seit Frühjahr letzten Jahres befasst sich eine Länder-Arbeitsgruppe mit einer möglichen Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, um auf die komplexen Herausforderungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu reagieren. In der letzten Septemberwoche legten ARD, ZDF und Deutschlandradio ihre beratenden Berichte vor. Im Ergebnis sollen erhebliche Potenziale zur Minderung des Finanzbedarfs der Anstalten gehoben werden. Bis zum Frühjahr 2018 soll über die Umsetzung beraten werden.

Erneut wird aus Unionskreisen vorgeschlagen, aus ARD und ZDF ein bundesweites Programm zu machen. Das Ansinnen ist parteitaktisch motiviert und wenig zielführend.

Das Wartburgfest ist verfassungsgeschichtlich ein europäisches Ereignis. Gilt das Hambacher Fest 1832 in unserer Erinnerungskultur als die bis dahin größte Veranstaltung, auf der liberale und demokratische Forderungen artikuliert wurden und als ein pro-europäisches Ereignis, ist das Wartburgfest als von Studenten getragene Kundgebung nationalen Einheitsgedankens überblendet durch die Rezeption der verhängnisvollen Entwicklung der Burschenschaften im weiteren Verlauf des 19. und frühen 20. Jahrhunderts.

Zwei Linke-Politiker nehmen den Begriff Heimat für ihre Partei in Anspruch - WELT-Gastkommentar

Die Heimatdebatte erlebt eine Renaissance und – klug genutzt – könnte sie diesmal weder deutschtümelnd noch abgrenzend sein.

Landesregierung und Museumsverband in Thüringen haben erstmals eine Strategie für die Entwicklung der vielfältigen und asymmetrischen Museumslandschaft vorgelegt.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist Ankermedium: in der Vergangenheit, heute und in der Zukunft. Thüringen setzt sich daher für eine relative Beitragsstabilität bis zur „gelernten“ Beitragshöhe von 17,98 Euro ein. "Eine moderate Erhöhung der Rundfunkbeiträge ab der kommenden Beitragsperiode ist aber unausweichlich", argumentiere ich in diesem Beitrag in PRO MEDIA.

Namhafte Künstler/-innen, Politiker/-innen und Deutscher Kulturrat publizieren Offenen Brief, damit die AfD nicht den Vorsitz im Kulturausschuss des Bundestages besetzt.

Die nächste Bundesregierung wird wohl aus vier Parteien bestehen. Ob das Jamaika-Bündnis hält, ist umstritten. Instabil sind "komplexe Koalitionen" nicht zwangsläufig.

Die AfD drittstärkste Kraft und drei Direktmandate in Sachsen, Union und SPD verlieren, FDP wieder drin, mit den Grünen auf dem Weg zur Jamaika-Koalition, LINKE stabil.

Der Frühling rot-rot-grüner Entspannung zwischen SPD und Linkspartei scheint zu Ende. Wieder dominieren Abgrenzungsrituale und belasten die SPD-LINKE-Landesregierungen.

Interview der Wochenzeitung DIE ZEIT mit Minister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff zur Gebietsreform in Thüringen vom 18. Mai 2017.

Rot-Grün steht in NRW vor einem Scherbenhaufen - nur wenige Monate vor der Bundestagswahl triumphieren CDU und FDP. Die AfD zieht in den Landtag ein, DIE LINKE nicht.

NRW wird oft als "kleine Bundesrepublik" bezeichnet und gilt als SPD-Hochburg. Dies ist, bei Lichte betrachtet, ein Mythos. Eine Betrachtung vor der Landtagswahl 2017.

Vor der NRW-Wahl haben alle Parteien durch »Ausschließeritis« ihre Optionen limitiert. Ein sinnvoller Ausweg: die Minderheitsregierung. Mit Signalwirkung für den Bund.

Die Zeitschrift für Architektur und Städtebau, "ARCH+", veröffentlichte in ihrer zweiten Ausgabe 2017 ein Interview der IBA Thüringen mit Anetta Kahane, Gründerin und Vorstandsvorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung sowei mit mir zur Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft, über die Entwicklung von Rechtsextremismus in den alten und neuen Bundesländern, den Unterschied zwischen Stadt und Land, die Rolle von Zivilgesellschaft und Staat und die Frage, was es für die Entwicklung einer offenen Gesellschaft braucht.