Ein Zusammengehen von SPD, Grünen und Linkspartei ist die Alternative zu einer weiteren Rechtsverschiebung, die in einer Regierung nach österreichischem Vorbild münden könnte.

Obwohl eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung sich nach wie vor eher links als rechts der Mitte verortet, hat sich ein Drittel der Wählerinnen und Wähler in den vergangenen 20 Jahren von Mitte-Links verabschiedet. Dazu beigetragen haben verschiedene Faktoren, die der Thüringer Chef der Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und der Berliner Staatssekretär für Arbeit und Soziales, Alexander Fischer in der Welt vom 16. März 2018 analysieren. Mit der Aussage, Rot-Rot-Grün sei tot, werden jedoch letztlich denjenigen Knüppel zwischen die Beine geworfen, die ernsthaft in der Lage sind, die Agonie im Mitte-links-Lager wirksam zu überwinden: den Ländern.

Populistische Narrative und die Verachtung der Intellektuellen sind Ergebnis unpolitischer Politik. Nötig ist ein Gegenprogramm mit Mut zu Komplexität und Leidenschaft.

Populistische Narrative und die Verachtung der Intellektuellen sind Ergebnis unpolitischer Politik. Nötig ist ein Gegenprogramm mit Mut zu Komplexität und Leidenschaft

Ein "Ranking Politische Bildung 2017" der Universität Bielefeld vergleicht den Politikanteil an den Stundentafeln der Länder und führt zu interessanten Kontroversen.

Ein "Ranking Politische Bildung 2017" der Universität Bielefeld vergleicht den Politikanteil an den Stundentafeln der Länder und führt zu interessanten Kontroversen

Vorsorge ist bekanntlich besser als Nachsorge. In Thüringen haben sich kulturelle Einrichtungen mit den Gebietskörperschaften zu Notfallverbünden für die gegenseitige Unterstützung in Krisenfällen zusammengeschlossen. In der Zeitschrift "politik und kultur" erläutere ich die Hintergründe.

Mit dem Themenjahr »Thüringens Aufbruch in die Moderne. Industrialisierung und soziale Bewegungen« präsentiert das Land wechselvolle und oft widersprüchliche Geschichte.

Beitrag auf dem Blog von www.freitag.de vom 30. Januar 2018

Will man Regierungen aus Konservativen und Rechtsextremen verhindern, muss man die Tanzfläche des Rechtspopulismus verlassen, statt zu glauben, man könnte die gleiche Melodie besser von links spielen. Die historische Aufgabe der pluralen Linken besteht daher - ander als Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht glauben machen - darin, dem rechten Lager praktische Vorstellungen von Solidarität und Integration entgegenzusetzen.

Michael Kellner, Geschäftsführer von Bündnis 90/ Die Grünen und Benjamin-Immanuel Hoff (DIE LINKE), Chef der Thüringer Staatskanzlei über innerparteiliche Pluralität, die besser ist, als eine linke Sammlungsbewegung, wie sie Lafontaine und Wagenknecht vorschwebt.

Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht plädieren für eine "neue linke Sammlungsbewegung" und kritisieren DIE LINKE für ihre Flüchtlingspolitik. Beides ist falsch.

Zwei in 2017 erschienene Publikationen widmen sich Felix Weil, dem Gründer und Mäzen der Frankfurter Schule, und dem marxistischen Rechtswissenschaftler Karl Korsch.

Wie die EU-Strukturfonds ab 2020 ausgestaltet werden und wieviel Mittel nach dem Brexit zur Verfügung stehen, wird derzeit intensiv debattiert.

Europäische Pläne für einen Multilateralen Investitionsschiedsgerichtshof sind weiterhin umstritten.

Gemeinsam Qualität und Vielfalt erhalten: Landesregierung und Museumsverband in Thüringen haben mit der Museumsperspektive erstmals eine Strategie für die Entwicklung der Museumslandschaft vorgelegt. Ein Beitrag für die Kulturpolitischen Mitteilungen.

Die Kultur-Enquete-Kommission des Bundestags sollte Anfang der 2000er Jahre Impulse für eine zukunftsfähige Kulturpolitik setzen. Doch ihr Bericht blieb in vielem affirmativ gegenüber der neoliberalen Diskurslage jener Zeit – und hat bis heute wenig konkrete Wirkung entfaltet. In meinem Text analysiere ich die kulturpolitische Reichweite der Enquete im Kontext der Agenda 2010, zeige blinde Flecken bei der Frage nach kultureller Daseinsvorsorge und stelle zur Diskussion, warum es heute einen neuen, selbstbewussten Begriff öffentlicher Kulturverantwortung braucht. Die Wiederaneignung kultureller Daseinsvorsorge – als strukturelle Pflicht und als Ort guter Arbeit – wäre ein nächster, konsequenter Schritt.

Nach fast acht Wochen erklärte die FDP die Jamaika-Sondierungen für gescheitert. In der Konsequenz sollten Union und Grüne nun eine Minderheitsregierung bilden.

The dust has now settled on the most recent German regional election in Lower Saxony, so now is perhaps a good time to stand back and reflect on what we can learn from the results. Benjamin Hoff, Minister for Cultural, Federal and European Affairs in the Land government of Thueringen and Practitioner Fellow at the Sussex Centre for Study of Corruption reflects on what lessons can be drawn.

Zwischenbilanz von vier Jahren regionaler Kulturentwicklungskonzeptionen in Thüringen