Vor dem Hintergrund der anstehenden Wahlen in Berlin gab ich der Berliner Zeitung Einblicke in den Regierungsstil der rot-rot-grünen Koalition. Demnach soll jeder der Koalitionspartner seine Stärken ausspielen können, weil das zum Gesamterfolg beiträgt.

DIE LINKE hat ein enttäuschendes Ergebnis bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erhalten. Einige Schlussfolgerungen nachdem der erste Staub sich gelegt hat.

Eine Kritik an politischen Positionen Sahra Wagenknechts ist berechtigt - die Ideologiekritik an mancher Kritik ist notwendig.

Was Sigmar Gabriels Vorstoß und Ferdinand Lassalle miteinander zu tun haben. Und warum die Linkspartei den »Platz der radikalen Linken« ausfüllen muss: Ein Debattenbeitrag von Alexander Fischer und mir in der Tageszeitung "nd".

Joachim Gauck hat angekündigt, für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung zu stehen. SPD, Grüne, Linke, Piraten und SSW könnten sich auf eine Kandidatin einigen.

Gern wird behauptet, dass rot-rot-grün auf Bundesebene weder inhaltlich-politisch noch rechnerisch realistisch sei. Beides trifft nicht zu, wenn die Beteiligten wollen.

Journalistinnen und Journalisten werden verdächtigt, eine einseitige, interessengeleitete oder vorurteilsbehaftete Berichterstattung zu betreiben und so – das ist ja auch deutlich gesagt worden – die Öffentlichkeit durch Fehlinformationen zu manipulieren. Die Flüchtlingspolitik steht dafür als Bespiel. Weitere Beispiele sind die Griechenlandberichterstattung, die Ukraineberichterstattung oder jüngst die von russischen Medien inszenierte Aufregung unter Russland-Deutschen über die angebliche Vergewaltigung eines Mädchens und die damit verbundene Infragestellung glaubwürdiger deutscher Medienrecherche und medialer Aufklärung. D

Die März-Wahlen haben das Parteiensystem neu strukturiert und geben der Neuen Rechten massiven parlamentarischen Einfluss. Einen Blick auf die AfD und ihre Wähler/-innen warf ich in einem Blogbeitrag.

Die März-Landtagswahlen werden das Parteiensystem erneut durcheinander wirbeln. Mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 wird die Zeit für rot-grün-rote Projekte knApp.

Am 08.01.2016 erscheint die editierte Ausgabe von Hitlers »Mein Kampf«. Ob die Bücher im Schulunterricht eingesetzt werden sollten, ist umstritten. Wenig spricht dagegen

Ein Jahr regiert in Thüringen nun die Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen unter dem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow. Hat R2G Modellcharakter? Eine Bilanz

Wie die Thüringer Theater sich bis 2025 entwickeln, wird derzeit diskutiert. In einem Trialog von Land, Theatern und Kommunen. Dies wird kritisiert. Ein Plädoyer dafür.

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag steht prototypisch für die künftige Parteiausrichtung nach dem Abgang des Lucke-Flügels. Dies zeigt ein Blick auf ihre Tätigkeit.

Ob für die Durchsetzung der Ehe für alle das Grundgesetz geändert werden sollte, ist umstritten. Genau deshalb sollte das Thema nicht den Konservativen überlassen werden.

Wer die aktuelle Unrechtsstaats-Debatte mit der vergangener Jahre vergleicht, erkennt sowohl die Argumentationsmuster als auch lohnende Ergebnisse der Meinungsforschung

In den Rot-Rot-Grünen Sondierungsgesprächen wurde ein Papier beschlossen, das die DDR als Unrechtsstaat benennt. Wie zu erwarten war, führt dies zu Kritik.

Die Ergebnisse der Thüringer Landtagswahl müssen die Parteien erst einmal verkraften: FDP raus, AfD drin, SPD unten und je 46 Sitze für schwarz-rot oder rot-rot-grün

In Sachsen, Brandenburg und Thüringen wurde gewählt. Trotz geringer unmittelbarer Wirkung auf die Bundespolitik haben die Wahlen das Parteiensystem durchgeschüttelt.

Die politischen Verhältnisse in Sachsen bleiben wie betoniert. Die CDU gewinnt die Wahl und kann sich den Koalitionspartner aussuchen. Ein Wechsel ist nicht in Sicht.

Im Folgenden geht es um die Notwendigkeit organisierter linksreformistischer Politik- und Strategieentwicklung. Es ist insoweit auch ein Beitrag zur Perspektive des fds. Wenn aber Einigkeit darüber besteht, dass das Spektrum radikalreformerischer, linksreformeristischer Akteure umfassender ist als das fds, ist die Fokussierung auf den Nabel des fds nicht ausreichend. Im Gegenteil. Eine Strömung ist ihrem natürlichen Wesen nach sowohl ein Netzwerk zur inhaltlichen Arbeit als auch zur Personal- und Machtpolitik. Die Aufgabe, DIE LINKE politisch und strategisch handlungsfähig aufzustellen ist eine andere Baustelle. Nur wenn dort mit Erfolg gearbeitet wird, kann das fds eine Perspektive haben – sofern es den Baufortschritt befördert und ausreichend Menschen das Bedürfnis nach einer fds-Strömung teilen sollten. Das Papier ist deshalb in zwei Teile geteilt. Der erste Teil setzt sich mit der Linkspartei, der zweite mit dem fds auseinander.