Das Krisenjahr 1923 gilt als Bewährungsprobe der Weimarer Republik. Die beiden mitteldeutschen Arbeiterregierungen gelten als Teil der kumulierten Krisenerscheinungen. Zwei verdienstvolle Publikationen holen die kurzlebige und von der Reichswehr gewaltsam beendete Zusammenarbeit von Sozialisten und Kommunisten in Sachsen und Thüringen aus dem Vergessen.

In unserer Erinnerungskultur führt die jüdische Selbstbehauptung, der jüdische Widerstand bis heute ein Schattendasein. Die Legende des vermeintlich passiven, widerstandslosen Juden hält sich hartnäckig und wir alle können dazu beitragen, mit ihr aufzuräumen.

Die Gründung des »Bündnis Sahra Wagenknecht – für Vernunft und Gerechtigkeit« ist für Die Linke ein herber Verlust und eine Befreiung zugleich. Auf dem Community-Blog der Wochenzeitung "Der Freitag" werfe ich einen Blick zurück aber vor allem nach vorn.

Seit der Senkung der Grunderwerbssteuer in Thüringen wird im Freistaat und bundesweit über diese Machtdemonstration gestritten und darüber, ob und wenn ja wann die CDU sich für die Durchsetzung eigener politischer Ziele auch der Stimmen der AfD bedienen könne und wie in vergleichbaren Situationen künftig reagiert werden kann und sollte. Darum geht es in dieser Analyse.

Die Thüringer CDU möchte gesetzlich regeln, dass Minister:innen künftig einen Berufsabschluss oder ein Hochschulstudium vorweisen müssen. Dazu soll sogar die Verfassung geändert werden. Erneut agiert sie im Modus der Tea Party-Politik. Dazu bloggte ich auf dem Community-Blog der Wochenzeitung "Der Freitag"

Politik & Kultur | Nr. 7-8 / 23 | Juli /August 2023 | S. 25

Ergebnisse der Verhandlungen zur Theater- und Orchesterfinanzierung in Thüringen

In der Debatte über Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wurde verschiedentlich eine Fusion von ARD und ZDF angeregt. Im einem Gastbeitrag für die FAZ erläutere ich, warum diese Forderung nicht umgesetzt werden wird und warum mehr für ein noch engeres Zusammengehen von ZDF und dem Deutschlandradio spricht.

Eingeklemmt zwischen der in Thüringen starken "catch all"-Ramelow-Linken einerseits und der rechtsextremen Höcke-AfD andererseits bedient sich die Landes-CDU u.a. des kulturkämpferischen Strategiekastens der von der Tea Party-Bewegung geprägten US-Republikaner. Dieses Herangehen nach dem Muster "Der Zweck heiligt die Mittel" kritisiere ich auf dem Community-Blog der Wochenzeitung "Freitag".

Die Berliner SPD entschied sich nicht nur für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Sie hat unnötig und fatalerweise zugleich die Brücken zu Rot-Grün-Rot abgebrochen, analysieren Alexander Fischer und ich im Community-Blog der Wochenzeitung "Freitag".

Drei neuere Publikationen setzen die verdienstvollen Grabungsarbeiten fort, mit denen Jüdinnen und Juden in der Arbeiter:innenbewegung des 20. Jahrhunderts und in der DDR von der Peripherie ins Zentrum gerückt werden. Ich rezensiere sie auf dem Community-Blog der Wochenzeitung "freitag".

Alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes und geknechtetes Wesen ist, war Anspruch der sozialistischen Bewegung. Ihr nie einfaches Verhältnis zum Antisemitismus beleuchtet ein beim VSA-Verlag erschienener Band, den ich - in Zusammenarbeit mit Johannes Häfner - auf dem Community-Blog der Wochenzeitung "freitag" rezensierte.

Am 25. November 2022 berichtete das Magazin DER SPIEGEL über den unveröffentlichten Entwurf eines Prüfberichts des Rechnungshofes zur Einstellungspraxis der Thüringer Landesregierung für Staatssekretär:innen. In diesem Beitrag werden Hintergründe beleuchtet und insbesondere deutlich gemacht, worin sich politische Beamt:innen und ihre Auswahl sowie Ernennung von den nicht-politischen Beamt:innen unterscheiden.

Unsere Verfassungsordnung sieht vor, dass es das gute Recht des Staates ist, Übergewinne durch Steuern abzuschöpfen. DIe Ampelkoalition sieht nun im Jahressteuergesetz 2022 eine solche Steuer vor. Doch statt mutig voranzugehen oder sich wenigstens ein Beispiel an Italiens Solidaritätsabgabe zu nehmen, ist der Entwurf der Ampel ambitionslos, wie Christian Görke und ich zeigen.

Droht Thüringen eine vorläufige Haushaltswirtschaft? Die rot-rot-grüne Minderheitskoalition will den dritten Haushalt mit der CDU-Opposition erörtern, doch die verweigert das Gespräch. Schwerwiegender erscheint ein Szenario, das als „Konfliktstrategie mit AfD-Reserve“ zu beschreiben ist.

Der Skandal um Patronagewirtschaft und Selbstbedienungsmentalität innerhalb des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb) kann ein Bruchpunkt sein. Gelingt es nicht, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformfähig zu halten – durch Strukturreformen aus den Medienanstalten selbst heraus und durch ein Bündnis aus demokratischen Akteur*innen unterschiedlicher politischer Provenienz –, dann könnte ein folgenschwerer Erosionsprozess einsetzen. Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung betrachte ich in einem Positionspapier die externen und internen Gefahren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und benenne einige notwendige Reformschritte.

Weniger als 5 Prozent bei der Bundestagswahl, in diesem Jahr aus den Landtagen des Saarlands und Nordrhein-Westfalens geflogen, ein mieses Ergebnis auch in Schleswig-Holstein: Die Linkspartei ist in der Krise. "Die Partei hat schwierige Monate hinter sich, wir wissen, dass wir nicht zu alter Stärke zurückkehren werden, wenn wir so weitermachen wie bisher", sage ich im Interview mit ntv.de.

Ganz klassisch müssen wir konstatieren: Es rettet uns kein höheres Wesen – uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun. Dazu müssen wir Vertrauen wiedergewinnen – gemeinsam stärker werden – unsere politische Kultur erneuern.

Die Linkspartei ist in der Krise. Das Haus der Linken muss grundsätzlich umgebaut werden. WIe dieser Umbau sich vollziehen soll und welche Werkzeuge einer modernen sozialistischen Gerechtigkeitspartei zur Verfügung stehen, erläutere ich in diesem Diskussionsangebot.

Zwei jüngst erschienene Publikationen widmen sich Jüdinnen und Juden in der internationalen Linken und erzählen ostdeutsch-jüdische Geschichten nach 1945 in der DDR