Gleich zwei Publikationen der sich in den 1960er Jahren herausbildenden Neuen Linken blickten im vergangenen Jahr auf ihr 50. Jubiläum zurück: Im Juni 1971 erschien das erste Sonderheft der »Probleme des Klassenkampfes – Zeitschrift für politische Ökonomie und sozialistische Politik«. Im Dezember desselben Jahres wurde die erste Ausgabe des »Arbeiterkampfes – Arbeiterzeitung des kommunistischen Bundes« verteilt. Auf dem Community-Blog der Wochenzeitung "Der Freitag" blicke ich auf diese beiden sehr unterschiedlichen Zeitschriften und die Lernerfahrungen für eine heutige verbindende Klassenpolitik.

Die linken Zeitschriften „analyse & kritik“ und die „Prokla“ wurden 50 Jahre alt. Der jeweilige Blick zurück nach vorn fällt unterschiedlich aus – das ist bedauerlich für die Strategiedebatte der parteilichen und gesellschaftlichen Linke.

Das Vorgehen sowohl der Ampelkoalition als auch der Unionsparteien verhindert die notwendige sachliche und sensible gesellschaftliche Debatte über eine gesetzliche Corona-Impfpflicht. Die Folgen werden langfristig spürbar sein.

Das aktuelle Pandemiegeschehen mit einer vierten Infektionswelle mit einer signifikant ansteckenderen Delta-Variante und gleichzeitig zu niedriger Impfquote entfachten eine Debatte über die Einführung einer Impfpflicht. Hierzu positionieren sich Benjamin-Immanuel Hoff, Heike Werner, Alexander Fischer und Susanne Hennig-Welsow.

Harald Wolf hat ein kluges Buch geschrieben, das der LINKEN helfen könnte, die bislang ungeklärte Regierungsfrage endlich produktiv zu beantworten und Schlüsse zu ziehen.

Harald Wolf hat ein kluges Buch geschrieben, das der LINKEN helfen könnte, die bislang ungeklärte Regierungsfrage endlich produktiv zu beantworten und Schlüsse zu ziehen.

Minderheitsregierung: Auch ohne Mehrheit stabil zu regieren, ist in Skandinavien politisch-kulturell und institutionell verankert. Für hiesige Verhältnisse könnte dies lehrreich sein

Auch ohne Mehrheit stabil zu regieren, ist in Skandinavien politisch-kulturell und institutionell verankert. Für hiesige Verhältnisse könnte dies lehrreich sein.

Der jüngste Beschluss des Bundesverfassungsgerichts war vor dem Hintergrund der bisherigen Karlsruher Rundfunkurteile mit Spannung erwartet worden. Für ARD, ZDF und Deutschlandradio ging es um nicht mehr und nicht weniger als die auskömmliche Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten; für die 15 Länder ohne Sachsen-Anhalt, die der Erhöhung des Rundfunkbeitrags – zum Teil unter erheblichen innenpolitischen Debatten – gefolgt waren, um die Rahmenbedingungen medienpolitischer Gestaltungskompetenz.

Das Bundesverfassungsgericht hat den Rundfunkbeitrag gebilligt und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gestärkt. Die Länder müssen nun vertagte Entscheidungen treffen

Antisemitismus, Rechtsextremismus und Corona-Leugnung sind keine Randphänomene. Sie bedrohen die demokratische Kultur im Kern – auch in Thüringen. Doch die Ergebnisse des Thüringen Monitors zeigen auch: Das Vertrauen in die Demokratie wächst, ebenso der Wunsch nach Beteiligung und Gerechtigkeit. Diese Regierungserklärung beschreibt, wie sich Antisemitismus wirksam bekämpfen lässt, was das Bürgerforum COVID-19 leisten kann – und warum wir die Zeit nach der Pandemie zu einem Jahrzehnt des Aufbruchs machen müssen.

An Sachsen-Anhalt ist der Staatsvertrag zum Rundfunkbeitrag vorläufig gescheitert. Das löst kein Problem. Die Diskussion muss nun vom Kopf auf die Füße gestellt werden.

An Sachsen-Anhalt ist der Staatsvertrag zum Rundfunkbeitrag vorläufig gescheitert. Das löst kein Problem. Die Diskussion muss nun vom Kopf auf die Füße gestellt werden

Blogbeitrag auf www.freitag.de vom 19. September 2020

Für seine intellektuellen und künstlerischen Grabungsarbeiten erhielt Prof. Dr. Alexander Kluge den Preis "Der Friedenstein". In einer Rede und dem darauf aufbauenden Beitrag würdige ich Kluges bisheriges Lebenswerk.

Politik zu machen, heißt Entscheidungen zu treffen. Falsche Entscheidungen zu korrigieren ist Teil meines Verständnisses von Fehlerkultur, auch als Minister. Der Entwurf eines Staatsvertrags zur Gründung einer (Kultur-)Stiftung Mitteldeutsche Schlösser und Gärten (KMSG) stieß in Thüringen auf massive Kritik. Wenn die Gründung dieser länderübergreifenden Stiftung nur gegen den massiven Widerstand der die Stiftungsidee notwendigerweise tragenden Akteur*innen durchsetzbar wäre, muss auch der zuständige Kulturminister einen Plan B in der Tasche haben. Dieser liegt nunmehr vor.

Sowohl für die vergangene als auch die laufende Wahlperiode formulierte die rot-rot-grüne Landesregierung als Leitlinie ihrer Haushalts- und Finanzpolitik den Dreiklang aus einer stabilen Investitionsquote, finanzieller Vorsorge und konsequenter Schuldentilgung. Kluge Haushaltspolitik baut vor. Darüber schreibe ich gemeinsam mit Anja Siegesmund. Gleichwohl stellt die Corona-Krise in Folge der durch den Lockdown verursachten Einbrüche in der Wirtschaftsleistung und der Steuereinnahmen die bisherigen Annahmen unserer Haushalts- und Finanzplanung - ähnlich einer Naturkatastrophe unvorhergesehener Intensität - auf den Kopf. Es kommt jetzt darauf an, sie wieder auf die Füße zu stellen: durch in der Rezession konsequent antizyklisches Handeln einerseits und das Fortführen der sozialen, ökologischen und digitalen Modernisierung von Infrastruktur, Bildung, Kommunen und Wirtschaft andererseits. So tragen wir dafür Sorge, dass Thüringen aus dieser Krise am Beginn der 2020er Jahre gestärkt hervorgeht.

Für die Bewältigung der Corona-Krise ist ein umfassendes kreditfinanziertes Konjunkturprogramm notwendig, das heute schon an morgen denkt – auch in Thüringen

Die Thüringer Kultur kommt schrittweise aus der Corona-Zwangspause. Notwendig sind wirksame Hilfen, neues Denken und verlässliche Politik, die aufbaut statt zu kürzen. Blogbeitrag auf www.freitag.de vom 17. April 2020

Welche Route sollte DIE LINKE einschlagen, wohin überhaupt, mit welcher Geschwindigkeit und mit wem am Steuer? Meine Überlegungen richten sich an Akteur*innen unterschiedlicher Standpunkte in der LINKEN und stellen die Frage, wie es gelingen kann, die notwendige Strategiedebatte um die Partei zu führen, ohne Formelkompromisse und zerreissende Debatten.