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05.07.2020Fehler korrigieren und Plan B für Thüringens Schlösser und Gärten entwickelnPolitik zu machen, heißt Entscheidungen zu treffen. Falsche Entscheidungen zu korrigieren ist Teil meines Verständnisses von Fehlerkultur, auch als Minister. Der Entwurf eines Staatsvertrags zur Gründung einer (Kultur-)Stiftung Mitteldeutsche Schlösser und Gärten (KMSG) stieß in Thüringen auf massive Kritik. Wenn die Gründung dieser länderübergreifenden Stiftung nur gegen den massiven Widerstand der die Stiftungsidee notwendigerweise tragenden Akteur*innen durchsetzbar wäre, muss auch der zuständige Kulturminister einen Plan B in der Tasche haben. Dieser liegt nunmehr vor.
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17.05.2020 / GesellschaftCorona-Rezession bewältigen und Thüringen doppelt krisenfest machen - Investitionen für nachhaltige Konjunktur, gute Arbeit und gutes KlimaSowohl für die vergangene als auch die laufende Wahlperiode formulierte die rot-rot-grüne Landesregierung als Leitlinie ihrer Haushalts- und Finanzpolitik den Dreiklang aus einer stabilen Investitionsquote, finanzieller Vorsorge und konsequenter Schuldentilgung. Kluge Haushaltspolitik baut vor. Darüber schreibe ich gemeinsam mit Anja Siegesmund. Gleichwohl stellt die Corona-Krise in Folge der durch den Lockdown verursachten Einbrüche in der Wirtschaftsleistung und der Steuereinnahmen die bisherigen Annahmen unserer Haushalts- und Finanzplanung - ähnlich einer Naturkatastrophe unvorhergesehener Intensität - auf den Kopf. Es kommt jetzt darauf an, sie wieder auf die Füße zu stellen: durch in der Rezession konsequent antizyklisches Handeln einerseits und das Fortführen der sozialen, ökologischen und digitalen Modernisierung von Infrastruktur, Bildung, Kommunen und Wirtschaft andererseits. So tragen wir dafür Sorge, dass Thüringen aus dieser Krise am Beginn der 2020er Jahre gestärkt hervorgeht.
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17.05.2020 / FinanzenDoppelte Rendite für Klima und KonjunkturFür die Bewältigung der Corona-Krise ist ein umfassendes kreditfinanziertes Konjunkturprogramm notwendig, das heute schon an morgen denkt – auch in Thüringen
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17.04.2020 / KulturHeute schon an morgen denkenDie Thüringer Kultur kommt schrittweise aus der Corona-Zwangspause. Notwendig sind wirksame Hilfen, neues Denken und verlässliche Politik, die aufbaut statt zu kürzen. Blogbeitrag auf www.freitag.de vom 17. April 2020
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27.11.2019 / Parteien/WahlenDie Route wird neu berechnet. Linke Antworten auf die Fragen unserer Zeit müssen auf dem Begriff der Solidarität aufbauenWelche Route sollte DIE LINKE einschlagen, wohin überhaupt, mit welcher Geschwindigkeit und mit wem am Steuer? Meine Überlegungen richten sich an Akteur*innen unterschiedlicher Standpunkte in der LINKEN und stellen die Frage, wie es gelingen kann, die notwendige Strategiedebatte um die Partei zu führen, ohne Formelkompromisse und zerreissende Debatten.
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21.11.2019 / FinanzenEntschuldung nur für den WestenBundesfinanzminister Olaf Scholz will mit einem Entschuldungsprogramm armen Kommunen unter die Arme greifen. Die Idee ist gut, doch wieder mal verliert dabei der Osten
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01.11.2019 / ParteienGlaubwürdigkeit statt taktischer SpieleThüringen. Nach der Landtagswahl müssen die Parteien eigene Erkennbarkeit und lagerübergreifende Kompromissbereitschaft zu kombinieren lernen. Dazu ist die CDU noch nicht bereit. Blogbeitrag auf www.freitag.de vom 1. November 2019
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28.10.2019 / ParteienZukunft wird aus Mut gemachtLandtagswahl Thüringen. Die Wähler*innen in Thüringen haben den Parteien die Denksportaufgabe gegeben, ausgetretene Pfade und Gewissheiten zu verlassen. Das tut der Demokratie gut. Blogbeitrag auf www.freitag.de vom 28. Oktober 2019
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20.09.2019 / ParteienKenia in Ostdeutschland setzt falsche SignaleParteiensystem. In Brandenburg haben sich SPD und Grüne für ein Bündnis mit der CDU statt der LINKEN entschieden. Das damit nicht intendierte Signal reicht über die Landesgrenze hinaus. Blogbeitrag auf www.freitag.de vom 20. September 2019
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29.08.2019 / ParteienMut zur Minderheit, Michael KretschmerLandtagswahlen im Osten. Die Minderheitsregierung wird in Deutschland wenig geschätzt. Dabei wäre sie das richtige Instrument nach der sächsischen Landtagswahl. Beitrag auf dem Blog www.freitag.de vom 29. August 2019
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27.05.2019 / ParteienGrüne entscheiden über künftige StadtpolitikBremen Wahl 2019. Nach der Bremenwahl reden alle über die bundespolitische Bedeutung der Regierungsbildung im kleinsten Bundesland. Doch es war in erster Linie eine lokale Wahl. Beitrag auf dem Blog www.freitag.de vom 27. Mai 2019
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10.05.2019 / RezensionGeschichtsbuch zur RadikaldemokratieEin Sammelband zum 100. Jubiläum der Gründung der Deutschen Jungdemokraten beleuchtet die vielfältigen Facetten linksliberaler und radikaldemokratischer Politik. Beitrag auf dem Blog von www.freitag.de vom 10. Mai 2019
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26.04.2019 / KulturEin notwendiges Kompendium zur richtigen ZeitGerd Dietrich hat mit der dreibändigen "Kulturgeschichte der DDR" nicht weniger als ein Standardwerk vorgelegt, das eine bislang bestehende Lücke schließt.
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19.04.2019 / KulturHandlungsperspektiven für die Thüringer MuseenFür das Museumsheft des Thüringer Museumsverbandes beschrieb ich den zwei Jahre dauernden Analyse- und Diskussionsprozess hin zu den in der "Museumsperspektive 2025" vorgelegten Handlungsempfehlungen.
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27.03.2019 / KulturDas Prinzip Hoff: Abkehr vom NeoliberalismusAm Rande der Leipziger Buchmesse sprach Barbara Haak von der neuen Musikzeitung (nmz) mit mir über Kultur als Herzensangelegenheit, meinem Bild von Ostdeutschland und dem Glück, für Thüringen als Kulturminister Verantwortung zu tragen.
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18.03.2019 / KulturDie Neue Typografie und das BauhausDie Ausstellung "Das Bauhaus wirbt" präsentiert anschaulich die Ursprünge funktionalen Grafik-Designs und räumt mit Mythen über das Bauhaus auf.
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12.03.2019 / ParteienErwachsen werdenSahra Wagenknecht kandidiert nicht erneut als Fraktionsvorsitzende der Linkspartei. Die politische Architektur der Partei wird sich neu ausrichten müssen.
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08.03.2019 / KulturVerfolgte Musiker/-innen im nationalsozialistischen ThüringenEine Ausstellung des Vereins weim I art e.V. im Stadtmuseum Weimar nehmen Constanze Gerling und ich zum Anlass, die Verfolgung von Musikerinnen und Musikern im nationalsozialistischen Thüringen genauer zu beleuchten.
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28.02.2019 / MedienNeue Kürzungen bei Funke-Medien und Du MontZwei der größten deutschen Medienkonzerne kündigten neue Restrukturierungen zulasten der Regionalzeitungen an. Die Schieflage der Presselandschaft verstärkt sich dadurch. Beitrag auf dem Blog von www.freitag.de vom 28. Februar 2019
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22.02.2019 / KulturHeimat gestalten – Perspektiven der Thüringer Schlösser, Burgen und GärtenAngesichts des 25. Jubiläums der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten schrieb ich für die "Kulturpolitischen Mitteilungen" einen Beitrag über die Perspektiven der zahlreichen Thüringer Schlösser, Burgen und Gärten.