With a Little Help from My Books

Als ich im Dezember 2014 in das Büro des Chefs der Thüringer Staatskanzlei in der vormaligen Kurmainzischen Statthalterei in der Regierungsstraße 73 mit Blick auf den Erfurter Hirschgarten einzog, fand ich eine Wand leerer Schränke vor, die den Eindruck hervorriefen, als seien es die Särge politischer Hoffnungen. Ich entfernte die Türen und fragte, ob aus der Bibliothek einige interessante Publikationen beschafft werden könnten, quasi als Handbibliothek. Kurze Zeit später erhielt ich die Sammlung des bereinigten Landesrechts. Nicht ganz das, was ich erwartet hatte. Also brachte ich Bücher von zu Hause mit. Über die Jahre kamen eine Vielzahl von Schriften und auch Kunst hinzu. Zuerst aus der wunderbaren Kunstsammlung des Freistaates Thüringen und später ausschließlich selbst erworbene Werke. Über einiger dieser Werke durfte ich in der schönen Rubrik „Mit dem Rücken zur Kunst“ gegenüber dem Deutschlandfunk Auskunft erteilen.

Mit dem absehbaren Ende meiner Tätigkeit übereignete ich den überwiegenden Teil der Literatur der Bibliothek der Staatskanzlei sowie interessierten Kolleg:innen. Meiner Nachfolgerin oder meinem Nachfolger stellte ich jedoch eine kleine Auswahl von Büchern zusammen. Um welche es sich handelt, beschreibe ich nachstehend.

 

Die Thüringer CDU weigert sich beharrlich, die Realität anzuerkennen, dass auch eine Koalition aus 44 Abgeordneten, denen 44 Oppositionsmitglieder gegenüberstehen, keine Mehrheit hat. Gleichwohl ist der Brombeer-Bund, wird es dazu kommen, eine Minderheitsregierung sein. Die rot-rot-grüne Koalition hat im Management eines Minderheitsbündnisses Erfahrungen gesammelt und zur Enttabuisierung dieser Regierungsform beigetragen. Dies ist auch der Anspruch dieser Dissertation, die manche Vorurteile über Instabilität und Irrationalität von Minderheitsregierungen gegen den Strich bürstet. Dazu werden anhand von drei Fallstudien die Entstehungsbedingungen, Entscheidungsprozesse und Ergebnisse von Minderheitsregierungen untersucht, um hieraus die „ideale Minderheitsregierung“ charakterisieren zu können.

Martin Pfafferott, Die ideale Minderheitsregierung. Zur Rationalität einer Regierungsform, VS-Verlag für Sozialwissenschaften (ISBN 978-3-658-21933-8) Wiesbaden, 2018.

 

Grundsätzlich fallen alle bedeutsamen Entscheidungen einer Regierung im Kabinett. Entscheidender als der formelle Kabinettbeschluss ist jedoch der Weg der Entscheidungsfindung, der über Koalitionsausschüsse, Parteigremien oder informelle Abstimmungen erfolgt. Wesentlich für die Entscheidungsfindung ist die Fähigkeit der handelnden Akteur:innen, vertrauensvoll miteinander umzugehen und trotz zum Teil erheblicher Größenunterschiede zwischen den Koalitionsparteien eine Umgangsform zu finden, die Augenhöhe gewährleistet. Wesentlich für gelungene Entscheidungsfindung ist die Arbeit von Berater:innen der Regierungschef:innen. Das Erkenntnisinteresse dieser Studie richtete sich auf den personellen Faktor dieser Politikberatung, also auf die Funktionen, Arbeitsweisen und den Einfluss der persönlichen Berater:innen.

Timo Grunden, Politikberatung im Innenhof der Macht. Zu Einfluss und Funktion der persönlichen Berater deutscher Ministerpräsidenten, Studien der NRW School of Governance, VS-Verlag für Sozialwissenschaften (ISBN 978-3-531-16204-1) Wiesbaden, 2009.

 

Keine Politik ohne politische Kommunikation. Das Buch bietet eine Einführung in die Planung, Organisation und Ausrichtung politischer Botschaften, um Meinungen zu beeinflussen und Unterstützung zu gewinnen. Im Fokus stehen dabei sowohl theoretische Grundlagen als auch praxisnahe Ansätze, die von der strategischen Zielsetzung bis hin zur Analyse der Zielgruppen reichen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Bedeutung von Medienarbeit, insbesondere dem Zusammenspiel zwischen klassischen und digitalen Medien in der politischen Kommunikation. Die zunehmende Professionalisierung des Feldes, etwa durch den Einsatz von PR-Strategien, technologischen Hilfsmitteln und Experten, wird ebenfalls beleuchtet. Abgerundet wird das Werk durch eine Betrachtung von Wahlkampagnen, deren Planung, Durchführung und Evaluation. Es richtet sich sowohl an Wissenschaftler:innen als auch an Praktiker:innen, die ein tiefergehendes Verständnis für politische Kommunikation entwickeln möchten.

Klaus Kamps, Politisches Kommunikationsmanagement. Grundlagen und Professionalisierung moderner Politikvermittlung, VS-Verlag für Sozialwissenschaften (ISBN 978-3-531-13280-8) Wiesbaden, 2007.

 

Chefinnen und Chefs von Staats- bzw. Senatskanzleien, noch mehr des Bundeskanzleramtes, gelten qua Funktion als „Strippenzieher:innen“, denn die Regierungszentralen sind die Führungs- und Steuerungsorte des Regierungsgeschäfts. Wie so oft gilt: nicht die formalen Funktionen und Kompetenzen entscheiden darüber, ob Führungs- und Steuerungsfunktion klug und erfolgreich wahrgenommen werden. Es ist Informalität, die aus einer Regierungskanzlei eine Regierungszentrale macht. Um dieses Spannungsverhältnis geht es in den Beiträgen dieses Buches.

Martin Florack / Timo Grunden (Hrsg.), Regierungszentralen. Organisation, Steuerung und Politikformulierung zwischen Formalität und Informalität, VS-Verlag für Sozialwissenschaften (ISBN 978-3-531-17003-9) Wiesbaden, 2011.

 

Die informellen Mechanismen, die das Regieren in Koalitionen prägen, stehen auch im Mittelpunkt dieses Buches. Es analysiert die Bedeutung von informellen Abstimmungsprozessen, persönlichen Netzwerken und ungeschriebenen Regeln, die neben den formellen Institutionen das politische Handeln beeinflussen. Besonderes Augenmerk wird auf den Umgang mit Spannungen innerhalb von Koalitionen gelegt, sowie auf die Dynamik, wie povon blumenthallitische Entscheidungen außerhalb der offiziellen Strukturen getroffen werden. Das Buch bietet Einblicke in die praktische Funktionsweise des Koalitionsmanagements in Deutschland und Österreich.

Wolfgang Rudzio, Informelles Regieren. Zum Koalitionsmanagement in deutschen und österreichischen Regierungen, VS-Verlag für Sozialwissenschaften (ISBN 978-3-531-14784-6) Wiesbaden, 2005.

 

Dieser Band, herausgegeben u.a. von der heutigen Präsidentin der Humboldt-Universität zu Berlin, versammelt Beiträge der Regierungsforschung im Hinblick auf Bundeskanzleramt und vorrangig die nordrhein-westfälische Staatskanzlei. Nicht alle Beiträge sind in gleicher Weise für die praktische Anwendung von Interesse. Empfehlenswert sind deshalb die Überlegungen von Friedbert W. Rüb zu der Frage, wie regiert wird, wenn regiert wird und wer daran mit welchen Folgen beteiligt ist. Rüdiger Frohn, selbst zuletzt Chef der Staatskanzlei NRW, beschreibt anschaulich die alltäglichen und besonderen Prozesse in einer Regierungszentrale.

Stephan Bröchler / Julia von Blumenthal (Hrsg.), Regierungszentralen im politischen Prozess, Schriften der Sektion Regierungssystem und Regieren in der Bundesrepublik Deutschland der Deutschen Vereinigung für politische Wissenschaft, VS-Verlag für Sozialwissenschaften (ISBN 978-3-531-16386-4) Wiesbaden, 2011.

 

Die Zeitschrift „Politik & Kommunikation“ präsentiert häufig die Netzwerke von Spitzenpolitiker:innen. Diese Netzwerke werden auch „Küchenkabinette“ genannt. Analysiert wird in diesem Buch die Rolle informeller Berater:innenkreise und Netzwerke, die als sogenannte Küchenkabinette entscheidenden Einfluss auf politische Prozesse haben. Es beleuchtet, wie diese grauen Eminenzen, meist im Hintergrund agierend, durch persönliche Loyalität, Diskretion und Expertise die Entscheidungen der politischen Führung prägen. Dabei werden historische und zeitgenössische Beispiele herangezogen, um die Funktionsweise und Bedeutung dieser inoffiziellen Machtzentren innerhalb der deutschen Politik zu verdeutlichen. Obwohl inzwischen 20 Jahre alt, immer noch lesenswert.

Kay Müller / Franz Walter, Graue Eminenzen der Macht. Küchenkabinette in der deutschen Kanzlerdemokratie. Von Adenauer bis Schröder, VS-Verlag für Sozialwissenschaften (ISBN 978-3-531-14348-4) Wiesbaden, 2004.

 

Wenn Führungskräfte, ob in der Wirtschaft oder in der Politik überzeugt sind, dass niemand klüger ist als sie, wird es schwierig. Auch im umgekehrten Fall, in dem eigene Ambitions- oder Ideenlosigkeit durch externe Expertise ersetzt wird. Kluge Entscheider:innen lassen sich von noch Klügeren beraten. Schwickert beleuchtet die Rolle strategischer Berater:innen in politischen Entscheidungsgremien. Das Buch zeigt auf, wie Strategieberatung als Instrument eingesetzt wird, um langfristige politische Ziele zu definieren und durchzusetzen. Dabei wird untersucht, wie Berater:innenteams, Think Tanks und Planungsstäbe auf Regierungsebene operieren, um politische Prozesse effizienter zu gestalten. Es bietet Einblicke in die Arbeitsweise, Netzwerke und den Einfluss dieser Akteur:innen, die oft im Hintergrund agieren, jedoch maßgeblich an der Entwicklung und Umsetzung politischer Strategien beteiligt sind.

Dominic Schwickert, Strategieberatung im Zentrum der Macht. Strategische Planer in deutschen Regierungszentralen, VS-Verlag für Sozialwissenschaften (ISBN 978-3-531-17430-3) Wiesbaden, 2011.

 

Hätte es in Thüringen so etwas wie den legendären „Anden-Pakt“ gegeben, wären Mike Mohring, Christian Carius und Mario Voigt dessen Mitglieder gewesen. Doch stattdessen konkurrierten alle drei um das höchste Amt im Freistaat und nahmen dabei ihre eigene Partei allzuoft in Geiselhaft. Inzwischen ist Christian Carius bereits lange aus der Politik ausgeschieden, Mike Mohring wurde Opfer eigener Fehler und der kompromisslosen Rache von Mario Voigt, der es als einziger der Drei in die Staatskanzlei schaffen wird.

Um Inhalte ging es bei dem Machtkampf selten – inhaltlich sind Voigt und Mohring stets sehr flexibel. Voigt gibt heute den strammen Konservativen. Mohring immerhin suchte 2010 in einer Tagung der CDU-Landtagsfraktion zu ergründen, worin wertegeleitete Politik bestehen könnte. Herausgekommen ist ein Sammelband zum christlichen Menschenbild, den Grundwerten Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sowie den konservativen Leitthemen wie Bildung, Familie oder Heimat und Leitkultur. Einer der Autoren, Jürgen Liminski, ist der Vater des heutigen nordrhein-westfälischen Staatskanzleichefs Nathanael Liminski. Letzterer ist ein politisches Ausnahmetalent unserer Zeit.

Mike Mohring, Was heißt heute konservativ? Freiheit – Verantwortung – Ordnung. Bausteine für einen modernen Konservatismus, Verlag Bussert & Stadeler (ISBN 978-3-942-11503-2) Jena-Leipzig-Quedlinburg, 2011.

 

Häufig sind die Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien, soweit sie einen Minister:innenrang bekleiden, zugleich auch Europaminister:innen. Das wird auch künftig in Thüringen so sein. Die Fachminister:innenkonferenz, kurz EMK, wurde 1992 gegründet und dient der Formulierung und Abstimmung europapolitischer Positionen unter den Ländern zwecks besserer Durchsetzung ihrer Interessen gegenüber der Bundesregierung und der Europäischen Kommission. Den Vorsitz im laufenden und kommenden Jahr hat bis zum 1. Juli 2025 der Freistaat Thüringen inne. Kurz vor dem Ausscheiden aus dem Amt habe ich deshalb die Ehre, diese Konferenz in einer Sitzung leiten zu dürfen.

Die Dissertation gewährt Einblick in die Praxis der europapolitischen Zusammenarbeit der Länder und deren Kooperation mit dem Bund und der Europäischen Union. Ein Handbuch, das zu rezensieren ich leider nicht geschafft habe.

Marie-Luise Schöne, Die Europaministerkonferenz der Länder. Europapolitische Willensbildung zwischen den Ländern und Wahrnehmung von Länderinteressen in Angelegenheiten der Europäischen Union, Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft, Nomos-Verlag (ISBN 978-3-8487-5114-3) Baden-Baden, 2018.

 

Während der vergangenen zehn Jahre rot-rot-grüner Koalition erlebte der Begriff „Polykrise“ oder „Stapelkrise“ Konjunktur. Ich habe den Job eines Staatskanzleichefs oft beschrieben als desjenigen, der auf dem Radar nach den Untiefen sieht und versucht, aus allen eingehenden Informationen ein genaues Lagebild zu ermitteln, um im Fall der Fälle handeln zu können.

Krisen treten in vielfältiger Form auf – von Konflikten und durch Menschen verursachten Katastrophen bis hin zu Naturereignissen, die den Frieden und die Stabilität von Gesellschaften erschüttern. In solchen Krisenzeiten blicken die Bürger:innen auf ihre Führungspersönlichkeiten. Von ihnen wird erwartet, dass sie die Bedrohung abwenden oder zumindest den Schaden begrenzen. Sie sollen die Krise bewältigen, erklären, was schiefgelaufen ist, und sicherstellen, dass sich solche Ereignisse nicht wiederholen. Um die Politik des Krisenmanagements geht es in diesem Buch. Eine vorausschauende Bewertung und Bewältigung von Gefahren kann potenziell verheerende Ereignisse verhindern, während Fehleinschätzungen oder Nachlässigkeit Krisen erst ermöglichen.

Arjen Boin / Paul ‘t Hart / Eric Stern / Bengst Sundelius, The Politics of Crisis Management: Public Leadership under Pressure, Cambridge University Press (ASIN: B01NH0GDA8), Cambridge 2009.

 

Der designierte Ministerpräsident Mario Voigt hält eine Professur für Digitale Transformation und Politik an der privaten Berliner Quadriga Hochschule. Er gilt als Experte für US-amerikanische Wahlkämpfe. In seiner unter Plagiatsverdacht stehenden Dissertation an der TU Chemnitz befasste er sich mit dem Wahlkampf G.W. Bush gegen John F. Kerry.

In den USA ebenso wie in Großbritannien sind Spin Doctors das, was im Deutschen weniger lässig als Strategieberater:innen beschrieben wird. Der Labour Aktivist Richards beschreibt in der locker formulierten und auch deshalb populären „How to be…“-Reihe, was hinter den Kulissen in Westminster die Zahnräder in Bewegung hält und inwieweit Spin Doctors die Pragmatiker:innen sind, Informationen zu vermitteln oder eine Botschaft zu platzieren.

Paul Richards, How to Be a Spin Doctor, ‎ Biteback Publishing (ISBN: 978-1-849-54998-1), London 2016.

 

Eine strukturelle Blockade von Strategie in der Politik sind, so die Auffassung der beiden Autoren, die „permanenten individuellen Macht- und Konkurrenzkämpfe politischer Akteure, die strategischer Arbeit die Vertrauensbasis entziehen, die sie eigentlich bräuchte“. Davon kann die Thüringer CDU ein Lied singen. Darüber hinaus gibt es ein „Strategieparadox der Organisation“: Bei der Besetzung von Spitzenpositionen sind strategische Fähigkeiten kein Auswahlkriterium, werden aber anschließend erwartet resp. vorausgesetzt. In diese Melodie können alle Parteien einstimmen.

Die beiden grünnahen Politikwissenschaftler argumentieren, dass Politik oft von taktischen Maßnahmen geprägt ist, jedoch eine klare strategische Ausrichtung benötigt, um langfristige Ziele zu erreichen und gesellschaftliche Herausforderungen nachhaltig zu bewältigen. Sie analysieren die Bedingungen, Anforderungen und Methoden politischer Strategie und zeigen anhand von Beispielen, wie strategisches Vorgehen politischen Erfolg sichern kann.

Joachim Raschke / Ralf Tils, Politik braucht Strategie. Taktik hat sie genug. Ein Kursbuch, Campus Verlag (ISBN: 978-3-593-3940-6), Frankfurt am Main 2016.

 

Bereits die konstituierende Sitzung des Thüringer Landtags zeigte erneut, dass die AfD eine gefährliche Partei ist. Ihre Nähe zum Rechtsterrorismus ist kein Einzelfall sondern Methode. Ihr Verbot zu prüfen darf kein Gegenstand der theoretischen Auseinandersetzung mehr sein, sondern muss endlich vorgenommen werden.

Die AfD zu unterschätzen, sie als Westentaschenreserve der Mehrheitsbildung zu sehen oder sie im Sinne einer falschen Anwendung der insgesamt zweifelhaften sogenannten Hufeisentheorie mit der Linkspartei auf eine Stufe der Gefährlichkeit zu stellen, hat sich schon mehrfach als Irrtum der Thüringer CDU erwiesen. Die Autorinnen zeigen, wie die Partei gezielt gesellschaftliche Spaltungen nutzt, rassistische Vorurteile schürt und den Bundestag als Bühne für Provokationen verwendet. Sie beschreiben die internen Machtstrukturen der AfD, deren Radikalisierung und die Einschüchterungstaktiken gegenüber politischen Gegnern. Gleichzeitig wird beleuchtet, wie die Demokratie auf diese Herausforderungen reagiert und wie Politik und Gesellschaft im Umgang mit der AfD Anpassungen vornehmen können.

Angesichts der Ende 2023 bekannt gewordenen Deportationsphantasien der AfD beleuchtet Funke die weitere Radikalisierung der rechtsextremen Partei.

Katja Bauer / Maria Fiedler, Die Methode AfD. Der Kampf der Rechten: Im Parlament, auf der Straße – und gegen sich selbst, Klett-Cotta (ISBN: 978-3-608-12101-8), Stuttgart 2021.

Hajo Funke, AfD-Masterpläne. Die rechtsextreme Partei und die Zerstörung der Demokratie. Eine Flugschrift, VSA-Verlag (ISBN: 978-3-96488-210-3), Hamburg 2024.

 

Im Klappentext dieses Buches steht: „»Gedichte können die Zeit besser überstehen als die prächtigsten Tempel und Paläste«, sagt Marcel Reich-Ranicki. Dieser Band versammelt die für den Literaturkritiker wichtigsten und schönsten Gedichte vom 12. bis zum 21. Jahrhundert: Gedichte von Liebe und Vergänglichkeit, die heute noch leuchten wie am ersten Tag.“

Ab und an diesen Gedichtband in die Hand zu nehmen, den Fokus zu verschieben auf die schönen und dadurch wichtigen Dinge des Lebens, dafür muss Zeit sein und ist im Übrigen öfter Gelegenheit. Zum Beispiel bei den unvermeidlichen Autofahrten. In meinem Podcast "Viertelstunde Thüringen. Von der Landtagswahl zur neuen Regierung" gibt es eine Folge "Wenn auf der Rückbank der Minister wechselt", in der mein langjähriger Fahrer Herr Böck interviewt wird. Das ist aber schon wieder eine andere Geschichte.

Marcel Reich-Ranicki (Hrsg.), Die besten deutschen Gedichte, insel taschenbuch 4186 (ISBN: 978-3-458-35886-2), Frankfurt am Main 2012.