Fifty-Fifty für Rot-Rot-Grün
Dass die Thüringer Landtagswahl spannend werden würde, hatten alle interessierten Beobachter vorausgesagt. Immerhin ging es erstmals in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte um die Frage, ob ein linker Ministerpräsident eine Koalition anführen würde, in der die SPD nur zweitstärkste Kraft wäre.
Der linke Spitzenkandidat Bodo Ramelow antwortete deshalb auf die Frage nach seiner Prognose hinsichtlich rot-rot-grüner Koalitionsbildung stets mit dem Satz, die Chancen stünden 50:50 und so gut hätten sie noch nie gestanden.
Wie sehr er damit den Nagel auf den Kopf treffen und bisherige Überlegungen sich als obsolet erweisen würden, hatte freilich auch Ramelow nicht vorhergesehen.
Schon nach der ersten Hochrechnung wurde deutlich, womit ernsthaft niemand gerechnet hatte: beide denkbaren Koalitionsvarianten - die Fortsetzung von schwarz-rot bzw. die erstmalige Bildung von rot-rot-grün - verfügten jeweils nur über eine Stimme Mehrheit. Stabile Mehrheiten sehen anders aus, einerseits. Andererseits lassen sich viele Beispiele finden, in denen Koalitionen mit einer Stimme Mehrheit stabil und souverän über eine gesamte Wahlperiode erfolgreich regierten.
Verursacht wurde diese neue Situation, durch die Thüringens Parteien in den Sondierungen vor neue Herausforderungen gestellt werden, durch das überraschend starke Abschneiden der AfD, die 10,6% erreicht und durch das Absinken der SPD auf einen historischen Tiefstand von 12,4%.
Ich bin Sozialwissenschaftler und Vater. Knapp drei Jahrzehnte war ich tätig als Abgeordneter, Staatssekretär, Minister und Chef der Staatskanzlei. Zuletzt erschien von mir im VSA-Verlag: "Neue Wege gehen. Wie in Thüringen gemeinsam progressiv regiert wird".
Hier veröffentliche ich regelmäßig Beiträge in meinem Blog zu Gesellschaftspolitik, Kultur & Kunst, Parteien sowie jüdischem Leben.
