Potenziale der AfD in Sachsen
Am 2. Januar veröffentlichten die Dresdner Neuesten Nachrichten und die Leipziger Volkszeitung die erste politische Meinungsumfrage zur sächsischen Landtagswahl, die am 31. August 2014 stattfinden soll. Sie wurde durchgeführt vom Leipziger uniQma-Institut.
Auch wenn sich in den Ergebnissen der Umfrage, bei der 800 repräsentativ ausgewählte sächsische Wahlberechtigte befragt wurden, derzeit vor allem bundespolitische Trends widerspiegeln und bei jeder Bewertung der Daten die Fehlertoleranz von 1,5% bis 3% einzubeziehen ist, lohnt es sich doch, zu prüfen, ob sich Entwicklungen abzeichnen, die im laufenden Wahljahr Relevanz entfalten können.
Nach momentanem Stand würden mit der FDP (2%) und der NPD (1%) zwei der sechs im Landtag des Freistaates vertretenen Parteien an der 5-Prozentmarke scheitern.
Die FDP würde damit nicht nur ihre letzte Regierungsbeteiligung in Deutschland verlieren, sondern könnte möglicherweise am Ende des Jahres in allen drei neu zu wählenden ostdeutschen Landtagen nicht mehr vertreten sein.
Die NPD, die 2004 fast so stark wie die SPD wurde und deren Hochburgen im Freistaat liegen, ist momentan im Niedergang begriffen. Der sächsische NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel war bis vor Kurzem Bundesvorsitzender der Rechtsextremen. Zwischenzeitlich ist er nicht nur aus der Parteispitze verdrängt worden, sondern auch aus der Partei ausgetreten. Der Webauftritt des sächsischen Landtages führt ihn zwar noch unter diesen Ämtern, doch dürften sich die Auswirkungen auf die Landtagsfraktion der NPD in Kürze zeigen. Unter diesen Voraussetzungen spricht manches dafür, dass es der NPD nicht gelingen dürfte, ein drittes Mal in den Landtag Sachsen einzuziehen.
Beerbt werden könnten sowohl die FDP als auch die NPD von der im vergangenen Jahr gegründeten Alternative für Deutschland (AfD). Sie würde derzeit 6% erreichen und erstmals in einen Landtag einziehen.
Dass diese Prognose keineswegs unrealistisch ist, zeigt ein Blick auf die Ergebnisse der Parteineugründung bei der Bundestagswahl 2013.
Ich bin Sozialwissenschaftler und Vater. Knapp drei Jahrzehnte war ich tätig als Abgeordneter, Staatssekretär, Minister und Chef der Staatskanzlei. Zuletzt erschien von mir im VSA-Verlag: "Neue Wege gehen. Wie in Thüringen gemeinsam progressiv regiert wird".
Hier veröffentliche ich regelmäßig Beiträge in meinem Blog zu Gesellschaftspolitik, Kultur & Kunst, Parteien sowie jüdischem Leben.
