Finanzierungskluft bei Gedenkstätten

Zur Finanzierungslücke der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora erklärt der Kulturminister und Stiftungsratsvorsitzende, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff:

„Der Freistaat Thüringen hat in den Jahren seit 2015 und auch mit dem inzwischen in Kraft getretenen Doppelhaushalt 2018/2019 die Zuweisungen an die Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora erhöht und darüber hinaus die Bereitschaft erklärt, bei weiteren Erhöhungen seitens des Bundes auch die Landesanteile entsprechend zu erhöhen. Von 2.845.000 Euro im Jahr 2015 ist die Landeszuwendung auf 3.036.000 Euro im Jahr 2018 gestiegen, für 2019 ist eine weitere Steigerung auf 3.293.000 Euro vorgesehen. Bisher hat der Bund für das Jahr 2018 nur 2.851.000 Euro vorgesehen.

Der Umstand, dass seit Monaten die Bundesregierung nur geschäftsführend im Amt ist und auf Bundesebene nur ein vorläufiger Haushalt in Kraft ist, stellt von Bund und Ländern gemeinsam getragene Einrichtungen vor enorme Herausforderungen. Darüber hinaus hat der Bund, vom Land als dauerhaft angesehene und in den Haushalt eingestellte Erhöhungen der Ansätze bei der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, nicht mitgetragen und insoweit zur Finanzierungslücke der Gedenkstätten beigetragen.

In den Koalitionsverhandlungen für die große Koalition hat sich die Thüringer Staatssekretärin für Kultur, Dr. Babette Winter (SPD), erfolgreich dafür eingesetzt, die Priorität für die Gedenkstättenarbeit im Koalitionsvertrag von Union und SPD zu erhöhen. Nun müssen Worten endlich Taten folgen. Die Bundesregierung muss zügig einen Haushaltsentwurf vorlegen, der dieser Prioritätensetzung Rechnung trägt.

Gleichzeitig halte ich es seitens der Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora für ein fatales Signal, die Einladung von Überlebenden des Konzentrationslagers im laufenden Jahr öffentlich in Frage zu stellen, um auf Ausgabesteigerungen bei Energie und Gehältern aufmerksam zu machen. Dies ist in jeder Hinsicht unangemessen und wird im Stiftungsrat thematisiert werden.“